Japan: Policy Briefing

Japan zählt zu den wichtigsten internationalen Akteuren auf dem Erdball, gleichzeitig sind Kenngrößen, Trends und aktuelle Nachrichten selbst Politik-Interessierten in Europa relativ unbekannt.


Die wirtschaftliche und sicherheitspolitische globale Entwicklung, verbunden mit mit der wachsenden Bedeutung des asiatischen Raumes im Allgemeinen, macht eine Auffrischung des eigenen Wissens über Japan zu einer attraktiven Option. Dabei ist das „Land der aufgehenden Sonne“ für München und Bayern von besonderem Interesse, beschränkt sich aber in seiner Relevanz keineswegs auf Interessenten an der Isar.


Japan gehört, ebenso wie Deutschland, den multilateralen Foren G7 und G20 , Weltbank, WTO sowie den Vereinten Nationen und weiteren internationalen Organisationen an. Daneben ist es offizieller Kooperationspartner in OSZE und NATO und pflegt, wie Deutschland durch seine Rolle im zweiten Weltkrieg historisch bedingt, eine enge Sicherheitspartnerschaft mit den USA. Größe und Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im japanischen Staat sind aus ähnlichen Gründen wie in der BRD rechtlich und politisch limitiert, allerdings ursprünglich sehr viel stärker und im internationalen Vergleich einmalig. So unterhält Japan dem Namen nach lediglich „Selbstverteidigungskräfte“ und verzichtet ausweislich seiner Verfassung sogar auf das Recht souveräner Staaten, defensiv Krieg zu führen.


Die Auslegung dieser Politik hat sich jedoch insbesondere seit Ende des Kalten Krieges zunehmend geändert und umfasst inzwischen auch die Möglichkeit der „kollektiven Selbstverteidigung“, also Bündnisfälle. So ist beispielsweise die Verteidigung Taiwans seit 2005 offiziell als japanisches Interesse definiert. Die Ausweitung der militärischen und verteidigungspolitischen Möglichkeiten Japans war in den letzten Jahren häufig Gegenstand innenpolitischer Debatten. Obwohl Japan in globalen Rankings inzwischen die vorderen Ränge belegt, beispielsweise Platz 5 in „Global Firepower“ (2022) und äquivalent Platz 3 in Asien, setzt es sein Militär seit dem Zweiten Weltkrieg fast ausschließlich in UN-Missionen oder dem Katastrophenschutz ein, mit einer Beteiligung am Anti-Piraterie-Einsatz vor Somalia (seit 2009) als nennenswerte Ausnahme. Der sicherheitspolitische Rahmen wird von Japans Insellage bestimmt, der Staat selbst besteht aus weit über 6.000 Inseln, wobei überlappende territoriale Ansprüche mit Nachbarstaaten nicht selten zu Verstimmungen führen. Größte Herausforderung bleibt die Aussöhnung mit der Republik Korea, mit der trotz indirekter Zusammenarbeit über die USA keine intensive Sicherheitspartnerschaft besteht. Im Unterschied dazu ist Japan mit westlich geprägten Staaten, insbesondere Australien, in formalen Abkommen verbunden.


Zurzeit trainiert Russland gemeinsam mit der VR China im Rahmen der Übung „Vostok 2022“ unter anderem den Abwehr eines japanischen Angriffs auf die russisch besetzten Kurilen, wobei etwa 60 Kriegsschiffe zum Einsatz kommen. Die jährlich stattfindende Übung wird in Tokio als Provokation aufgefasst, Peking wird dort allgemein als die größte sicherheitspolitische Bedrohung definiert.

Japan ist eine konstitutionelle Monarchie mit einem repräsentativen Kaiser an der Spitze und einer durchgängigen monarchischen Tradition, die inzwischen 126 Generationen umfasst und sich großer Zustimmung in der Bevölkerung erfreut. Die politische Macht liegt seit 1946 in den Händen der demokratisch gewählten Institutionen wie Parlament und Regierung. Die parlamentarischen Debatten und Mehrheitsverhältnisse werden in den letzten Jahren dabei überwiegend von im weitesten Sinne rechten Parteien dominiert, die vor allem ein Spektrum von rechtskonservativ bis nationalliberal abdecken. Bei relevanten politischen Indizes schneidet Japan im Allgemeinen und regelmäßig gut ab.


Als globale Wirtschaftsmacht ist Japan auch zweitgrößter Handelspartner der Bundesrepublik in Asien. Zu den wichtigsten Handelsgütern zählen Maschinen, Kfz und -Teile, Elektronik, Elektrotechnik und chemische Erzeugnisse. Während die japanische Wirtschaft sich zunehmend digitalisiert, müssen Staat und öffentliche Infrastruktur ähnlich wie in Deutschland noch nachziehen; das Land belegt in internationalen Rankings Platz 28 bei der Digitalisierung (Deutschland: Platz 18). Trotz der japanischen Reputation als Digital-Vorreiter werden in Behörden beispielsweise noch häufig Disketten eingesetzt und Fernzug-Tickets müssen überwiegend in Papierform erworben werden. Die digitale Aufholjagd gilt als ein Projekt der aktuellen Regierung. Kursschwankungen der japanischen Währung Yen gelten als größte finanzpolitische Herausforderung, er ist zurzeit so schwach wie seit 1998 nicht mehr.


Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Japan insbesondere unter dem Eindruck einer möglichen Verstimmung mit China als womöglich wichtigster asiatische Partner für den Westen gelten kann. Das gilt vor allem, da Indien mit Blick auf Russland seine Neutralität unterstreicht und zurzeit gute Beziehungen zu möglichst vielen Akteuren unterhalten möchte. Die traditionell guten bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Japan wiederum sind über 160 Jahre alt und finden ihren Ausdruck unter anderem in über 50 Städtepartnerschaften. Eine davon ist jene zwischen Sapporo und München, die in diesem Jahr 50 Jahre bestehen wird und anlässlich der olympischen Spiele 1972 geschlossen wurde. Sapporo richtete damals die Winterspiele aus, heute leben über 4.500 Japaner dauerhaft in München und deutlich über 400 japanische Unternehmen sind am Wirtschaftsstandort Bayern zuhause.

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